Clemens Pig wird neuer ORF-Generaldirektor

Clemens Pig wird künftig an der Spitze des ORF stehen. In einer marathonartigen Sitzung wählten die Stiftungsräte des größten österreichischen Medienkonzerns den bisherigen Geschäftsführer der Austria Presse Agentur (APA) zum neuen Generaldirektor. Pig setzt sich damit gegen zahlreiche Mitbewerber durch und beendet die Tradition interner Besetzungen dieser Position beim öffentlich-rechtlichen Sender.

Er löst Ingrid Thurnher ab, die die Funktion bis Jahresende kommissarisch übernommen hatte, nachdem ihr Vorgänger Roland Weißmann im März nach Belästigungsvorwürfen zurückgetreten war. Weißmann bestreitet die Anschuldigungen.

Die Wahl Pgs erfolgte vor dem Hintergrund politischer Diskussionen. Es wurde kolportiert, dass er auf die Unterstützung der Regierungskoalition zählen könne, was bereits vor Bewerbungsschluss für Diskussionen sorgte. Pig wies die Bezeichnung „Systemkandidat“ entschieden zurück und betonte, für den ORF und nicht für eine Partei zu kandidieren. Er kündigte eine moderne Direktionsstruktur und eine sorgfältige Personalauswahl an, um seine Unabhängigkeit zu beweisen.

Wichtige Fakten

Erste Wahl unter neuem Gesetz

Erstmals musste für die Wahl eines ORF-Generaldirektors das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFG) angewendet werden. Dieses Gesetz schreibt ein transparentes, offenes, wirksames und nichtdiskriminierendes Bestellungsverfahren vor. Die Aufgabe, die sich Pig stellt, ist die Führung eines Senders mit 4.000 Mitarbeitern und jährlichen Einnahmen von 1,1 Milliarden Euro, die größtenteils durch die verpflichtende Haushaltsabgabe finanziert werden. Die Einnahmen des ORF übersteigen die Summe der zweit- und drittgrößten Medienanbieter Österreichs, wie etwa des Red Bull Media House und des Krone-Kurier-Konzerns Mediaprint.

Politische Sensibilität der ORF-Wahl

Die Wahl des Generaldirektors ist in Österreich ein politisch sensibles Thema. Kandidaten benötigen die Mehrheit im Stiftungsrat, dem obersten Aufsichtsgremium des ORF. Dies begünstigt Koalitionslogiken, da die Nominierungen in den Stiftungsrat über verschiedene Kanäle erfolgen, darunter der Nationalrat, die Bundesregierung und die Landesregierungen, aber auch der Publikumsrat und die Belegschaftsvertretungen. Diese Struktur schafft strukturelle Verbindungen zur parteipolitischen Sphäre, was historisch in Österreich gewachsen ist.

Vergleich mit Deutschland

Im Gegensatz dazu sind in Deutschland die Rundfunkräte und Verwaltungsräte von ARD und ZDF pluralistisch mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen besetzt. Die Staatsferne ist hier normativ stark verankert und durch Urteile des Bundesverfassungsgerichts abgesichert, die den staatlichen Einfluss auf maximal ein Drittel der Mandate begrenzen. Leonhard Dobusch, Mitglied des ORF-Stiftungsrats, hebt die klare Arbeitsteilung zwischen Rundfunk- und Verwaltungsräten in Deutschland hervor. Rundfunkräte sollen eine breite gesellschaftliche Vielfalt abbilden und Einfluss auf die Besetzung der Intendanz und Mehrheit der Mitglieder im Verwaltungsrat nehmen. Verwaltungsräte sind kleiner, erfordern Expertise und agieren operativ wie ein Aufsichtsrat.

Dobusch kritisiert den ORF-Stiftungsrat als zu groß für effektive Aufsicht (35 Mitglieder) und gleichzeitig zu klein für ausreichende Repräsentativität. Der Publikumsrat, der nur 9 von 35 Mitgliedern in den Stiftungsrat entsendet, hat darüber hinaus nur begrenzten Einfluss. Die Bundesregierung übt durch die Besetzung von Stiftungsratsmitgliedern, auch mittelbar über den Publikumsrat, einen erheblichen Einfluss aus, was die Staatsferne und Glaubwürdigkeit des ORF schwächt. Im Vergleich dazu besetzt die Bundesregierung beim ZDF nur zwei von 60 Mitgliedern im Fernsehrat, was die Unabhängigkeit von Wahlergebnissen sicherstellt. Dobusch schlägt vor, die Mitglieder der Aufsichtsgremien in Österreich stärker über Bundesländer, Verbände und teilweise per Losverfahren unter den Beitragszahlern zu bestimmen.

Weitere Unterschiede im Wahlverfahren

Ein weiterer wichtiger Unterschied liegt im Wahlverfahren. Die Wahl des ORF-Generaldirektors erfolgt in offener Abstimmung mit einfacher Mehrheit, was Druck auf einzelne Mitglieder ausüben kann und den Einfluss der Regierung stärkt. In Deutschland werden Intendanten hingegen in geheimer Wahl mit qualifizierter Mehrheit gewählt, was Kompromisse über weltanschauliche Lager hinweg erfordert und dem öffentlich-rechtlichen Charakter besser entspricht.

Herausforderungen im österreichischen Medienmarkt

Der ORF agiert in einem kleinen, deutschsprachigen Markt, was ihn besonderen Spannungen aussetzt. Österreichische Zuschauer konsumieren deutsche TV- und Streamingangebote, während österreichische Werbekunden im internationalen Wettbewerb stehen. Wie in Deutschland finanziert sich der ORF über eine Haushaltsabgabe, ergänzt durch Werbeeinnahmen und kommerzielle Aktivitäten. Im Unterschied zu ARD/ZDF, die einen höheren Beitrag der Abgabenfinanzierung haben, ist der ORF stärker von Werbemärkten und damit potenziell von politisch induzierten Regeländerungen abhängig.

Zusätzlich muss der ORF Reichweite auf globalen Plattformen wie YouTube, Meta und TikTok sichern, während er gleichzeitig gesellschaftlich relevante Inhalte in eigenen Mediatheken bündelt. Diese Abhängigkeit von US-Plattformen birgt neue Risiken.

Quelle: FAZ Feuilleton, https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/clemens-pig-als-neuer-orf-generaldirektor-gewaehlt-200921002.html