USA wollen Friedensmission in Somalia offenbar blockieren

Die Vereinigten Staaten könnten ihre Unterstützung für die Vereinten Nationen (UN) bei der Friedensmission in Somalia ab dem kommenden Jahr blockieren. Dies geht aus zwei Dokumenten hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegen.

Diplomaten zufolge könnte dieser Schritt das Ende des knapp 12.000 Soldaten umfassenden Einsatzes bedeuten. Die Truppen sind stark auf die Logistik der UN angewiesen, darunter Lebensmittel, Treibstoff und medizinische Versorgung. Ein Sprecher der Vereinten Nationen erklärte, dass die Entscheidung intern diskutiert und im Austausch mit der Afrikanischen Union (AU) sowie der somalischen Regierung sei.

Wichtige Fakten

Hintergründe der US-Entscheidung

Ein Regierungsschreiben der USA vom 1. Juli legt dar, dass interne Rivalitäten und politische Machtkämpfe in der somalischen Regierung den Kampf gegen al-Schabaab und die Extremistenmiliz „Islamischer Staat“ untergraben würden. Die US-Regierung habe zwar keine Einwände gegen eine Verlängerung des Mandats durch den UN-Sicherheitsrat, werde sich jedoch gegen jede Verlängerung aussprechen, die logistische oder operative Unterstützung durch die UN beinhalte.

Unter der Präsidentschaft von Donald Trump wuchs in Washington der Frust über die Führung in Mogadischu. Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte, dass die USA das Uno-Unterstützungsbüro in Somalia (UNSOS) nicht länger mittragen werden. Trotz erheblicher Investitionen sei Somalia nicht in der Lage gewesen, die Fortschritte im Kampf gegen die Extremisten eigenständig aufrechtzuerhalten.

Auswirkungen auf Somalia

Die Kommission der Afrikanischen Union informierte ihre Mitglieder über den Schritt der USA und warnte vor erheblichen Auswirkungen auf die Finanzierung und Einsatzfähigkeit der Mission. Der somalische Parlamentsabgeordnete Ahmed Koshin sagte Reuters, die Entscheidung werde gewaltige Konsequenzen für sein Land haben.

Die Friedensmission stützt die fragile Regierung in Mogadischu im Kampf gegen die mit al-Qaida verbündete Schabaab-Miliz, die weite Teile im Süden und Zentrum Somalias kontrolliert. Das Budget des UN-Unterstützungsbüros beläuft sich auf rund 500 Millionen Dollar. Die AU-Mission selbst hatte im vergangenen Jahr ein Budget von 190 Millionen Dollar und kämpft bereits mit einer massiven Finanzierungslücke.

Die Einstellung der US-Unterstützung könnte die Bemühungen zur Stabilisierung Somalias erheblich behindern und die Macht der Extremisten stärken. Dies hat direkte Auswirkungen auf die Sicherheit in der Region und potenziell auch auf internationale Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung.

Quelle: Der Spiegel Kultur, https://www.spiegel.de/ausland/usa-blockieren-offenbar-friedensmission-in-somalia-a-834f6906-3978-443a-95f5-85f3d28f9109#ref=rss